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Donnerstag, den 11. April 2019 um 08:40 Uhr

Wäre schön, wenn wir uns sehen!"Europa. jetzt aber richtig!" Unter diesem Motto stellt dieses Jahr der DGB den 1. Mai und lädt alle Gewerkschaftsfreunde, Arbeitnehmer und Europafans dazu ein, den Tag der Arbeit mitzufeiern. Denn für uns ist klar: Wenn es die Europäische Union nicht gäbe, müsste man sie erfinden. Dies wollen wir gemeinsam am 1. Mai deutlich machen und dabei auch zur Wahl zum Europaparlament am 26. Mai aufzurufen.

Europa steht dafür, dass wir seit Jahrzehnten in Frieden leben. Zudem profitieren wir vielfach von den Regelungen der Europäischen Union: Abbau von Zollschranken, freier Warenverkehr, Arbeitszeiten, Urlaub, Mutterschutz und noch in vielen anderen Bereichen der Arbeitswelt schützt und erweitert die EU die Rechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Dennoch kann das Bestehende noch verbessert werden.

Der DGB fordert deshalb: Europa. Jetzt aber richtig! Für uns heißt das: Dem Bekenntnis, Europa sozialer zu machen, müssen endlich Taten folgen.

„Europa. Jetzt aber richtig!“ heißt: Die Menschen müssen im Mittelpunkt der europäischen Politik stehen. Die sozialen Interessen der Bürger*innen und Arbeitnehmer*innen müssen Vorrang haben vor den Interessen der Unternehmen.
„Europa. Jetzt aber richtig!“ heißt: Europaweite Standards für gute Arbeitsbedingungen statt Dumping-Wettbewerb zwischen den Mitgliedsstaaten mit prekärer Arbeit und niedrigen Löhnen. Wir brauchen mehr Tarifbindung in ganz Europa und armutsfeste Mindestlöhne in jedem EU-Mitgliedsstaat.
„Europa. Jetzt aber richtig!“ heißt: Gleiche Chancen für Frauen und Männer. Wir brauchen eine EU-Gleichstellungsstrategie – und zwar mit ganz konkreten Maßnahmen.
„Europa. Jetzt aber richtig!“ heißt: Wir brauchen ein ambitioniertes Programm für Zukunftsinvestitionen in Europa, das Wachstum, Arbeitsplätze, Bildung, Infrastruktur und Wohlstand für alle sichert und fördert. Die Menschen müssen erleben, dass die EU ihr Leben nachhaltig und konkret verbessert.
„Europa. Jetzt aber richtig!“ heißt: Die EU muss zum Vorbild für eine faire Globalisierung werden – internationale Standards für Arbeitnehmer*innenrechte, Soziales, Steuern, Umwelt- und Verbraucher*innenschutz müssen das Geschehen auf den Märkten bestimmen, nicht umgekehrt.

All das lässt sich in Europa nur gemeinsam erreichen. Die Rechtspopulisten und Nationalisten in Europa bieten keine Lösungen – im Gegenteil: Die Brexit-Abstimmung in Großbritannien und ihre Folgen haben gezeigt, wohin es führt, wenn diejenigen die Oberhand gewinnen, die Ängste schüren, aber keinerlei Konzepte für die Zukunft haben. Am 1. Mai zeigen wir klare Kante gegen Rechts und alle, die unser Land und Europa spalten wollen. Wir sagen Nein zu Intoleranz, Nationalismus, Rassismus und Rechtspopulismus und rufen alle Bürgerinnen und Bürger auf, am 26. Mai 2019 an der Europawahl teilzunehmen: für ein solidarisches und gerechtes Europa.

Ja zu Europa ist auch die grenzüberschreitende Botschaft von acht Gewerkschaften aus Mittel- und Osteuropa. Diese rufen ebenfalls zur Wahl auf, damit die Union noch besser wird als sie heute schon ist: Europapolitisches Manifest der Gewerkschaften des Wiener Memorandums